Neuigkeiten

06.08.2019   GKS erreicht Finale im Schulwettbewerb “Grünes Licht für… Bienen”
BITTE ABSTIMMEN

Deutschlandweit hatten sich über 200 Schulen für den Schulwettbewerb „Grünes Licht für… Bienen“ beworben; der Wahlprofilkurs „Praktische Biologie“ des Gottfried-Keller-Gymnasiums hat sich nun nach der Jury-Ent...

05.08.2019
CDU-Fraktion fordert Ständigen Olympischen Rat
Stephan Standfuß, sportpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

Wie sportbegeistert die Berliner sind, hat sich zuletzt bei den Finals 2019 am Wochenende gezeigt. Daher begrüßen wir auch jede Initiative für Olympische Spiele. Ein solches sportliches Großereignis braucht eine breite Unterstützung und Akzept...

05.08.2019
Berliner Studierende sind Leidtragende verfehlter Senatspolitik
Adrian Grasse, forschungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

Dass der rot-rot-grüne Senat seine Ziele beim Wohnungsbau verfehlt, trifft die Berliner Studierenden besonders hart. Wie sich nun herausstellt, ist die Koalition von ihrem selbstgesteckten Ziel, bis 2020 weitere 5000 studentische Wohnheimplätze zu schaffen, me...

03.08.2019
Verbote lösen keine Verkehrsprobleme
Oliver Friederici, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

++ Mehr Nahverkehr und P&R-Plätze statt Autoverbote und Maut-Murks Berlins Grüne machen ihrem Ruf als Verbotspartei einmal mehr alle Ehre. Nur lösen sie damit keine Probleme, sie schaffen neue. Wenn sie die Innenstadt für Verbrennungsmotoren spe...

02.08.2019
Bildung muss Chefsache werden
Burkard Dregger, Vorsitzender, und Mario Czaja, stellvertretender Vorsitzender der CDU-Fraktion Berlin

++ CDU-Fraktion fordert Zukunftsgipfel zur Lösung der Bildungskrise Das neue Schuljahr beginnt mit den alten ungelösten Problemen. 3000 Schulabgänger im Jahr bleiben ohne Abschluss, der Lehrermangel scheint sich zu verfestigen, Unterrichtsausfall ist p...

02.08.2019
Vorkaufsrecht nicht um jeden Preis nutzen
Christian Gräff, Sprecher für Bauen und Wohnen der CDU-Fraktion Berlin

++ Senat und Bezirke müssen Rückkäufe wirtschaftlich begründen Berlin befindet sich wohnungspolitisch leider weiter auf dem Irrweg. Mehr als 300 Millionen Euro haben nach einem Medienbericht allein die Bezirke in den letzten Jahren investiert. Dring...

01.08.2019
Berlin braucht eine bildungspolitische Wende
Burkard Dregger, Vorsitzender der CDU-Fraktion Berlin

++ Lehrermangel wird von Senatorin Scheeres nur noch verwaltet, nicht gelöst Der Lehrermangel verdeutlicht einmal mehr Berlins akute Bildungskrise. Zwei Drittel der neu eingestellten Kräfte sind Quer- oder Seiteneinsteiger ohne pädagogische Ausbildung. L...

02.07.2019
Bonsai-Hochhauspläne des Senats untauglich
Stefan Evers, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

Die von Senatorin Lompscher vorgestellten Allgemeinplätze für den Hochhausbau in Berlin erschöpfen sich in banalen Phrasen, ein städtebauliches Leitbild geben sie nicht her. Man fragt, womit sich die Stadtentwicklungsverwaltung in den letzten zwei Ja...

02.07.2019
Verträge anpassen, Bike-Sharing auch in Außenbezirken
Oliver Friederici, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

Von Klimaschutz, Luftreinhaltung und Verkehrswende reden, aber den Ausbau von Bike-Sharing verhindern: Es ist absurd, dass die rot-rot-grüne Koalition ausgerechnet hier auf der Bremse steht. Die von uns geforderte Ausweitung in die Außenbezirke ist offenbar n...

28.06.2019
CDU-Fraktion unterstützt Pläne zum Stellenaufwuchs im Verfassungsschutz – Rot-Rot-Grün mal wieder uneins
Stephan Lenz, verfassungsschutzpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

Der nun bekannt gewordene Streit um 19 neue Stellen im Berliner Verfassungsschutz zeigt einmal mehr, wie es um den Zustand des rot-rot-grünen Senats bestellt ist. Innensenator Geisel fordert zu Recht einen Stellenaufwuchs für die Abteilung II der Innenver...

27.06.2019
Begegnungszone in Friedrichshain-Kreuzberg Spielwiese für Laien
Kurt Wansner, Abgeordneter aus Friedrichshain-Kreuzberg der CDU-Fraktion Berlin

Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg legt seinen Bewohnern in der Begegnungszone wortwörtlich Steine in den Weg. Wieder einmal zeigt sich, dass der Baustadtrat seinem Amt nicht gewachsen ist. 

27.06.2019
Grüne und Linke diktieren den Kurs des Senats zur Verhinderung von Rückführungen
Burkard Dregger, Vorsitzender und innenpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

Der rot-rot-grüne Senat will morgen im Bundesrat gegen das Geordnete-Rückkehr-Gesetz stimmen. Hiermit versuchen insbesondere die Linken und Grünen die dringend nötige Vollziehung der Ausreisepflicht zu verhindern. Doch die Veranlassung und Umsetzung ...

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