Neuigkeiten

17.04.2020   Schulöffnungen ohne Vorbereitung verunsichern Schüler, Eltern und Lehrer
Schutz der Bevölkerung hat Vorrang
Zur Meldung

Der Berliner Senat hat gestern nach dem Beschluss der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidenten der Länder abweichende Regelungen für das Land Berlin beschlossen.

28.03.2020
Mit 18 Maßnahmen Berlin vor der Sozialkrise retten
Zur Meldung

Die CDU Berlin schlägt ein umfassendes Rettungsprogramm für Berliner Unternehmen vor. Die gestern Abend vom Landesvorstand der CDU Berlin in einer Telefonkonferenz beschlossenen Maßnahmen sollen den bereits vom Abgeordnetenhaus beschlossenen Rettungsschi...

18.03.2020
MIT Berlin fordert Unterstützung der Unternehmen durch nicht rückzahlbaren Vorschuss

Die MIT Berlin fordert, dass Kleinstunternehmen nach der Definition der Europäischen Union (maximal 50 MA und maximal 10 Mio. Euro Umsatz), die in Notlage geraten sind, unbürokratisch und sehr kurzfristig zwischen 5.000 und 30.000 Euro als nicht rückzahlb...

16.03.2020
MIT Berlin fordert Unterstützung der Unternehmen durch rückwirkende Sozialversicherungsbeiträge statt „Vorfälligkeit“

Die zum 1. Januar 2006 vorgenommene Umstellung zur Zahlung von Sozialversicherungsbeiträgen sollte aufgrund der massiven Probleme in der Corona-Krise, zurückgenommen werden. Stattdessen sollten die Beiträge für Krankenkassen und Rentenversicherung ...

13.03.2020
Senat muss Mietendeckel aussetzen
Zur Meldung

Das Berliner Landgericht erachtet die Vorschriften des sog. "Berliner Mietendeckels" für verfassungswidrig. Hierzu erklärt der Vorsitzende der CDU Berlin, Kai Wegner:

13.03.2020
CDU fordert entschlossenes Handeln des Senats

Kai Wegner, Vorsitzender der CDU Berlin, erklärt zu den aktuellen Entwicklungen rund um die Ausbreitung des Corona-Virus:

11.03.2020
Corona-Krise mit verantwortlichem Handeln meistern
Zur Meldung

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller setzt in der Corona-Krise darauf, einfach abzuwarten. Hierzu erklärt der Vorsitzende der CDU Berlin, Kai Wegner:  

04.03.2020
CDU Berlin will Polizisten besser schützen
Zur Meldung

Kai Wegner, Vorsitzender der CDU Berlin, erklärt:

04.03.2020
CDU fordert Aufklärung im „Fall Giffey“
Zur Meldung

<b>Anlässlich des vom Verwaltungsgericht Berlin veröffentlichten Urteils im „Fall Giffey“ erklärt der Generalsekretär der CDU Berlin, Stefan Evers:</b>

03.03.2020
Bittere Klatsche für den Messe- und Innovationsstandort Berlin

Berlin ist mit seiner Bewerbung als Standort der Internationalen Automobil Ausstellung IAA gescheitert. Hierzu erklärt der Vorsitzende der CDU Berlin, Kai Wegner:

26.02.2020
Behrendt in die Schranken weisen
Zur Meldung

Berlins Justizsenator Dirk Behrendt hat den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Sicherheitsbehörden zum Teil eine Affinität zu rechtspopulistischen und rechtsextremen Positionen unterstellt. Hierzu erklärt der Vorsitzende der CDU Berlin, Kai Wegner:

20.02.2020
Staatliche Ballettschule Berlin: Senatorin Scheeres versagt erneut

Zum Mobbing-Skandal an der Staatlichen Ballettschule erklärt der stellvertretende Landesvorsitzende der CDU Berlin und Jugendstadtrat in Neukölln, Falko Liecke:

Inhaltsverzeichnis
Nach oben